Sabrina & Jason aktuell

Aktualitäten zum Fall Sabrina A.

Aktualisierung 13.08.10 – Zwischenstandmeldung

leave a comment »

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

leider ist nun eine lange Funkstille eingetreten, die wenigstens teilweise auch durch eine lang anhaltende Erkrankung meiner Wenigkeit zu erklären ist. Der Hauptgrund für das Ausbleiben aktueller Informationen und damit das Hauptproblem, mit dem sich unser Engagement von Anfang an konfrontiert sah, war, ist und bleibt jedoch der – gelinde gesagt – katastrophale Informationsfluss zwischen allen beteiligten offiziellen Stellen.

Deshalb ist im Vergleich zu den letzten beiden Aktualisierungen im März dieses Jahres im eigentlichen Sinne auch keine nennenswerte Veränderung der grundlegenden Sachlage zu vermelden. Was wir wissen – erfahren und/oder uns selbst zusammengereimt haben – möchten wir Ihnen mit dieser Veröffentlichung aufzeigen und diese Information mit der herzlichen Bitte um Unterstützung verbinden.

Zum Schluss gibt es dafür auch wieder ein paar Lichtblicke mit und rund um Jason.

* * * * * * * * * * * * * * *

.

Sachstand aus unserer Sicht und tatsächlicher Ist-Zustand in Sachen Überstellung

Wie in der vorausgegangenen Berichterstattung dargelegt, ist von unserer Seite und auch von Seiten der Anwälte alles getan worden, was wir zu einer Abwicklung der Angelegenheit beitragen konnten. Informationen, die eine plausible Begründung für die fortdauernde Verzögerung der Überstellung hätten liefern können, wurden uns bisher weder von den deutschen noch von den türkischen Stellen geliefert.

Von Seiten des Auswärtigen Amtes, was auch das zuständige Generalkonsulat in Istanbul einschließt, wurde uns immer wieder versichert, dass Sabrina A. und ihr Fall „intensiv betreut“ würde. Diese Aussage lässt sich nach den uns vorliegenden Informationen allerdings nicht im Mindesten bestätigen. Insbesondere die konsularische Betreuung, die wenige Monate nach der Verlegung Sabrinas nach Bilecik ständig Anlass zur Beanstandung gegeben hatte, lässt nach wie vor erheblich zu wünschen übrig. Wir hoffen in dieser Hinsicht in absehbarer Zeit genaueres zu erfahren, da wir gestern eine entsprechende dringende Anfrage an das Auswärtige Amt gerichtet haben.

Die Akte wurde nach der grundlegenden Prüfung sowie der Feststellung, dass einer zeitnahen Überstellung Sabrinas nach Deutschland aus deutscher Sicht nichts im Wege stünde, vom Landesjustizministerium NRW ans Bonner Bundesamt für Justiz übergeben, in dessen Zuständigkeit die weitere Abwicklung fällt und das angeblich bereits mit der Angelegenheit befasst sein soll. (Stand 24.03.10 – Quelle: Schreiben des Justizministeriums NRW an RA Lucas). Angeblich sind alle Stellen auf deutscher Seite an einer zügigen Abwicklung der Überstellung interessiert und es wurde stets hervorgehoben, dass die Probleme auf türkischer Seite bestehen würden.

Die letzte uns vorliegende Information zum Sachstand seitens des Referats 506 (Auswärtiges Amt) stammt vom 19.04.10 (Quelle: Schreiben an RA Lucas vom genannten Tag). In diesem wurde mitgeteilt, dass alle Anträge vorlägen und das türkische Justizministerium (etwa seit Anfang Januar 2010) den ihm vorgelegten Antrag prüfen würde. Nach „Erfahrungswerten“ des Generalkonsulats Ankara sei für diesen Vorgang (Einzelfallprüfung) in der Regel ein Jahr zu veranschlagen. Bevor von Deutschland aus die weiteren Schritte eingeleitet werden können, müsste nun zunächst eine positive Entscheidung des türkischen Ministeriums erfolgen. Dies ist nach Aussage von RA Lucas, der mit den zuständigen deutschen Stellen in Kontakt steht, bisher jedoch noch nicht geschehen.

Etwa Mitte Juni wurde Sabrina von der Gefängnisleitung in Bilecik mitgeteilt, dass ihre Überstellung „nun jeden Tag erfolgen“ könne – diese „Information“ beinhaltete auch die Aufforderung, ihre Sachen für die anstehende Aktion zu ordnen. – Da wir schon mehrfach mit sonderbaren Behauptungen dieser Gefängnisleitung konfrontiert wurden, die sich später als substanzlos erwiesen, hatten wir davor gewarnt, dieser Information Glauben zu schenken, bevor eine offizielle Stellungnahme vorliegt. – Wie man zwischenzeitlich erkennen kann und muss, war diese Skepsis absolut angebracht und begründet.

Am 29.06.10 ging bei uns ein Schreiben des Landgerichts Duisburg ein. Wie Herr RA Lucas erst vor kurzem in Erfahrung bringen konnte, hatte diese Kontaktaufnahme mit dem Überstellungsverfahren nichts zu tun. Dabei ging es offensichtlich um eine Anfrage, die mit „vorläufig eingestellten Ermittlungen“ gegen Sabrina A. in Deutschland verbunden war – diese sind vorläufig eingestellt, da in der Türkei eine rechtskräftige Verurteilung erfolgt war. – In diesem Zusammenhang ist derzeit noch einiges unklar, kann aber nicht geklärt werden, solange die Überstellung Sabrina A. nach Deutschland nicht abgeschlossen ist. – Herr RA Lucas hat sich mit dem zuständigen Richter in Verbindung gesetzt und alle anstehenden Fragen geklärt.

Mitte Juli nahm der deutsche Anwalt nun Kontakt mit dem türkischen Kollegen auf, um diesen zu bitten, die notwendigen Nachforschungen anzustellen, die Klarheit darüber bringen sollte, woran es auf türkischer Seite noch hapern könnte. In Folge dieser Recherchen fand Herr RA Siginak – das ist der derzeit aktuelle Stand in der Angelegenheit – heraus, dass es sich angeblich um Unklarheiten „zwischen zwei Finanzbehörden“ in der Türkei mit Bezug auf die bezahlten Gerichtskosten handeln würde.

Diese Information, die auch den vordringlichsten Grund für unser am 12.08.10 per Mail, Fax und Einschreiben/Rückschein ans Auswärtige Amt gerichtete Anfrage darstellt, erhielt unser Rechtsbeistand Herr Schmidt am 09.08.10 direkt von Herrn Siginak, der nun darum bemüht ist, dieses Problem zu lösen. Daraufhin fand am frühen Abend des 10.08.10 eine Telefonkonferenz mit Herrn RA Lucas statt, in deren Verlauf wir uns über ein einvernehmliches Konzept für das weitere Vorgehen verständigten. Wir stehen auf dem Standpunkt, dass diese Angelegenheit intern zwischen den involvierten Behörden geregelt werden und keinerlei Auswirkungen auf den Überstellungsantrag haben darf, da die fragliche Zahlung nachweislich geleistet worden war.

Das bedeutet wieder einmal, dass wir aus der Türkei endlich klare Ansagen bekommen müssen, was noch zu regeln ist, damit schnellstmöglich eine Überstellung von Sabrina A. nach Deutschland erfolgen kann. Hierbei erwarten wir auch ein deutlich verstärktes Engagement des Auswärtigen Amtes und des Generalkonsulats in Istanbul, welches wir in Absprache mit dem Anwalt durch das oben genannte Schreiben eingefordert haben.

.

Zwischenbemerkung

Wie dieser Zwischenstand in Verbindung mit den vorausgegangenen Veröffentlichungen verdeutlicht, hat sich an der insgesamt mehr als unklaren Lage absolut nichts geändert. Nach wie vor ist es in Ermangelung klarer Aussagen der zuständigen Stellen in beiden Staaten nicht möglich, exakt zu bestimmen, ob es nun tatsächlich einseitig an der türkischen Bürokratie hängt, oder ob auch von deutscher Seite aus  eventuell nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft worden sein könnten, die auf diplomatischer Ebene für eine Beschleunigung des Verfahrens bestehen.

Diese Fragen möchten wir nun durch einen direkten Austausch zwischen dem türkischen und dem deutschen Anwalt sowie den notwendigen Vorsprachen bei allen involvierten und für das Verfahren relevanten Stellen einer endgültigen Beantwortung zuführen. Inwieweit uns das gelingen und die dramatische Geschichte rund um Sabrina und Jason endlich zu einem positiven Abschluss gebracht werden kann, können wir erst nach Eingang der angeforderten Informationen abschätzen.

Sobald diese Informationen vorliegen und in Zusammenarbeit mit RA Lucas ausgewertet wurden, werden wir Sie umfassend informieren.

.

Um dieses Ziel erreichen und mit dem oben angedeuteten Ergebnis abschließen zu können, sind wir auch weiterhin auf Ihre Unterstützung angewiesen. In erster Linie benötigen wir finanzielle Mittel für die Bezahlung der Anwälte und etwaiger weiterer Auslagen und Gebühren, wären aber auch für jede andere Form der konstruktiven Unterstützung aufrichtig dankbar. Zu diesem Zweck stehen wir Ihnen gerne auch für telefonische Kontaktaufnahmen und/oder Anfragen zur Verfügung.

.

Zum Schluss aber auch noch etwas Angenehmes … Jason.

Zunächst einmal ohne Worte, aber für eine der nächsten Veröffentlichungen planen wir einen kleinen Bericht über den kleinen Mann.

Nachfolgende Bilder – alle © Privat

Und zum Schluss noch: Kleiner Mann ganz groß … und fraglos ein unwiderstehlicher Herzensbrecher 🙂


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: